Rechtsprechung
| LSG Bayern, 22.03.2011 - L 5 R 874/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 23.09.2008 - S 2 R 5020/07
- SG Landshut, 16.10.2008 - S 2 R 5020/07
- LSG Bayern, 22.03.2011 - L 5 R 874/08
- BSG, 22.05.2013 - B 12 R 40/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 12/05 R
Versicherungs- und Beitragspflicht eines ehrenamtlichen Bürgermeisters einer …
Auszug aus LSG Bayern, 22.03.2011 - L 5 R 874/08
Die Beklagte nahm Bezug auf ein Urteil des Bundessozialgerichts vom 25.01.2006 (B 12 KR 12/05 R).Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 25.01.2006 (B 12 KR 12/05 R Rdnr. 18, zitiert nach juris) stehen ehrenamtliche Tätige grundsätzlich in einem Beschäftigungsverhältnis, da sie neben den Repräsentationsaufgaben in der Regel auch Verwaltungsaufgaben nicht nur untergeordneter Art zu vollziehen haben.
- BSG, 11.05.1993 - 12 RK 23/91
Geringfügige Beschäftigung - Berufsmäßigkeit tageweise Beschäftigung …
Auszug aus LSG Bayern, 22.03.2011 - L 5 R 874/08
Es ist daher immer zunächst zu entscheiden, ob eine regelmäßige oder nur eine gelegentliche Beschäftigung gegeben ist (BSG, Urteil vom 11.05.1993, 12 RK 23/91, USK 9353).